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Washington D.C.: Supreme Court berät Trumps Forderung nach Immunität
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Schweigegeldprozess: "Donald Trump gibt den amerikanischen Nawalny"
tagesschau.de - Die Nachric... |
US-Supreme-Court-Richter sehen Trump-Immunität skeptisch
War Donald Trump als US-Präsident immun gegen Strafverfolgung? Mit dieser Frage hat sich erstmals der Supreme Court befasst. Die Entscheidung wird weitreichend sein - und beeinflussen, ob und wann der Prozess gegen Trump beginnen kann. Von Nina Barth.
DER SPIEGEL - Nachrichten |
Donald Tump und die Immunität vor dem Supreme Court: Darf ein US-Präsident einen Putsch im eigenen Land anordnen?
Donald Trump meint, ein US-Präsident genieße uneingeschränkte Immunität. Selbst die konservativen Richter am Supreme Court sehen das wohl anders – und doch könnten sie am Ende in seinem Sinne urteilen.
Aktuell - FAZ.NET |
Supreme Court prüft Trumps Immunität: Baldiger Prozessbeginn unwahrscheinloch
Der Oberste Gerichtshof zeigt sich zwar skeptisch, was die von Trump beanspruchte absolute Immunität betrifft. Ein schneller Prozessbeginn ist dennoch äußerst fraglich.
Aktuell - FAZ.NET |
Supreme Court prüft Trumps Immunität: Baldiger Prozessbeginn unwahrscheinlich
Der Oberste Gerichtshof zeigt sich zwar skeptisch, was die von Trump beanspruchte absolute Immunität betrifft. Ein schneller Prozessbeginn ist dennoch äußerst fraglich.
Aktuell - FAZ.NET |
Veto im UN-Sicherheitsrat: Washington sorgt sich wegen Moskaus Nuklearplänen
Im UN-Sicherheitsrat legt Moskau ein Veto gegen eine Bekräftigung des Weltraumvertrages ein. Washington sorgt sich nun wegen Russlands Nuklearplänen.
Aktuell - FAZ.NET |
Veto im UN-Sicherheitsrat: Washington sorgt sich wegen Moskaus Nuklearplänen
Im UN-Sicherheitsrat legt Moskau ein Veto gegen eine Bekräftigung des Weltraumvertrages ein. Washington sorgt sich nun wegen Russlands Nuklearplänen.
Topthemen - SZ.de |
Anklage wegen Wahl 2020: Was sich ein US-Präsident erlauben kann P
Das Oberste Gericht der USA dürfte dem ehemaligen Präsidenten Trump keine Immunität gewähren für seine Versuche, die Wahl 2020 zu kippen. Aber es zeichnet sich ab, dass es den Prozessbeginn verzögern wird.
Das Klimaschutzgesetz sollte dafür sorgen, dass Deutschland ernsten Klimaschutz betreibt. Jetzt soll es geändert werden. Die Ampel verschiebt damit den Klimaschutz.
taz.de - taz.de |
Der ehemalige Grünen-Fraktionschef will Verkehrsminister Wissing weiter in Verantwortung nehmen. Deshalb stimmt er im Bundestag gegen die Aufweichung der Klimaziele. mehr...
Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht hatte einen Eilantrag abgewiesen, der die Abstimmung verhindern sollte. 
Umweltverbände kritisieren das Klimaschutzgesetz, ein Bundestagsabgeordneter hat dagegen geklagt. Warum ist die Reform so umstritten? Und: aktuelle Hilfen für die Ukraine
Nach langer Diskussion kommt das Klimaschutzgesetz zur Abstimmung – auch das Bundesverfassungsgericht hat nichts dagegen. Die FDP trifft sich zum Bundesparteitag. Und: Der F.A.Z.-Kongress „Zwischen den Zeilen“ findet zum fünften Mal statt. 
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.
Die Verhandlungen über eine erneute Waffenruhe sind festgefahren, Angehörige der israelischen Geiseln protestieren gegen die Netanyahu-Regierung. Die signalisiert laut Medienberichten nun ein Entgegenkommen an die Hamas.
Der Bundeskanzler trifft Aserbaidschans Machthaber. Israel bereitet die Offensive auf Rafah vor. Und die Weinstein-Entscheidung schockiert die #MeToo-Bewegung. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
Zahlreiche Zivilisten sollen Rafah vor Israels angekündigter Militäroffensive schon verlassen haben. Kommt in letzter Minute doch noch eine Feuerpause zustande? Der Überblick. 
Die Anzeichen einer bevorstehenden Offensive im Süden des Gazastreifens mehren sich. Dabei sind die Voraussetzungen zum Schutz der Zivilisten längst nicht erfüllt. Warum will Israel ausgerechnet jetzt vorrücken?
Während in Khan Yunis neue Zeltstädte entstehen, entsendet die israelische Armee weitere Truppen in den Gazastreifen. Die lange angekündigte Offensive in Rafah rückt offenbar näher. 
Tino Chrupalla versuchte bei »Maybrit Illner«, das Vorgehen der AfD-Spitze in der Spionageaffäre zu rechtfertigen. CDU-Politiker Armin Laschet konterte: »Verkaufen Sie das deutsche Volk nicht für dumm!«
Der AfD-Chef verweist im Zusammenhang mit Berichten über russische Zahlungen an Parteikollegen auf die Unschuldsvermutung. Ein CDU-Politiker spricht von "Landesverrat".
"Landesverrat, "eine Schande für unser Land" - die Vorwürfe gegen die AfD in der Spionageaffäre wiegen schwer. Parteichef Chrupalla versuchte nun, sein Vorgehen in der Affäre zu rechtfertigen.
AfD-Chef Tino Chrupalla wird bei Illner hart bedrängt und geriert sich als Opfer. Wie zu erwarten. Trotzdem eine erhellende Sendung - dank der Schriftstellerin Juli Zeh.
Der aktuelle Kälteeinbruch bedroht nach Angaben des Weinbauernverbandes die diesjährige Ernte – wohl auch, weil es davor einfach viel zu warm war. 
Der späte Frost in Teilen Deutschlands könnte nach Angaben des Weinbauernverbandes verheerende Folgen für den Ertrag haben. In einigen Regionen seien die Schäden extrem.
Dürre, Brände und Starkregen setzen den Rebstöcken zu. Die Folge: Die Weinernte fiel im vergangenen Jahr auf der ganzen Welt dramatisch schlecht aus. Mit einer Ausnahme.
Steigt der Mindestlohn bald auf 14 oder gar 15 Euro? Geht es nach SPD-Chef Klingbeil, ist eine kräftige Erhöhung fällig. Der DGB will nach einer Niederlage gleich die ganze Mindestlohnkommission reformieren.
SPD-Chef Lars Klingbeil bekräftigt seine Forderung nach einer deutlichen Erhöhung des Mindestlohns – und kritisiert die zuständige Kommission. 
Der SPD-Chef ärgert sich noch immer über den Mindestlohnbeschluss vom vergangenen Jahr. Die Kommission müsse beim nächsten Mal mehr herausholen.
Der ukrainische Präsident Selenskyj will mit westlichen Investitionen die Rüstungsbranche seines Landes ausbauen. Derweil planen die USA offenbar ein weiteres Militärhilfepaket. Der Überblick. 
Selenskyj: Russland will Friedenskonferenz verhindern +++ Ukraine stoppt Reisepass-Ausgabe an Auslandsukrainer in wehrfähigem Alter +++ Biden kündigt sofortiges Militärpaket für Ukraine an +++ alle Entwicklungen im Liveblog. 
Die USA wollen offenbar langfristige Aufträge für Rüstungsgüter vergeben, die an die Ukraine gehen sollen. Der ukrainische Präsident Selenskyj wirbt um Investitionen in den Rüstungssektor. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Die Oscar-Preisträgerin war eine der ersten Frauen, die Harvey Weinstein sexuelle Belästigung vorwarf. Nun äußert sie sich zur Entscheidung eines US-Gerichts, ein Weinstein-Urteil aufzuheben. Weitere Frauen melden sich zu Wort. 
Das Urteil gegen den Ex-Filmmogul Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung ging in die Geschichte ein. Nun hat ein Gericht es gekippt. Opfer und Ankläger stehen vor der Frage: Können #MeToo-Fälle überhaupt gewonnen werden?
Die Regierung des zentralafrikanischen Landes sieht „Blut-Rohstoffe“ in den Lieferketten von Apple – und setzt dem Technologiekonzern nun ein Ultimatum. 
Im rohstoffreichen Osten der DR Kongo kämpft die Regierung gegen Rebellen. Nun soll Apple auf den Vorwurf reagieren, von Menschenrechtsverletzungen zu profitieren.
Im Osten der Demokratischen Republik Kongo toben seit 2021 Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen. Genau dort liegen jedoch Minen, deren Zinn und Gold für die Smartphone-Produktion zentral sind.
Es ist auch eine Reaktion auf die Maskenaffären während der Pandemie: Die Regeln gegen Bestechung von Abgeordneten werden verschärft. Es drohen bis zu drei Jahre Haft.
Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen einige Bundestagsabgeordnete straffrei aus. Nun wurde das geltende Recht verschärft. Bei "unzulässiger Interessenwahrnehmung" drohen künftig bis zu drei Jahre Haft.
Weil bei den Maskenaffären der Rechtsrahmen nicht für eine Verurteilung reichte, bessert der Bundestag nach. Künftig können bis zu drei Jahre Haft drohen.
Die USA haben mit dem Bau einer Anlegestelle für Hilfsschiffe vor der Küste des Gazastreifens begonnen. Israel will das Projekt sichern. Zuvor hatten palästinensische Extremisten eine Baustelle für ein humanitäres Projekt beschossen.
An einem schwimmenden Pier sollen Schiffe Medikamente und Essen abladen: Das US-Militär hat vor der Küste des Gazastreifens damit begonnen, einen temporären Hafen für Hilfsgüter zu errichten.
Um humanitäre Lieferungen in den Gazastreifen zu erleichtern, haben die USA mit dem Bau eines Hafens begonnen. Dieser soll ab Mai einsatzbereit sein.
Jetzt könnte alles ganz schnell gehen: Arne Slot bestätigt Verhandlungen mit dem FC Liverpool über die Nachfolge des deutschen Erfolgstrainers Jürgen Klopp. Der Niederländer hat erfolgreiche Jahre hinter sich. 
Von Kirgisistan bis zum Kongo: Adrian Mattern reist durch die Welt, um sich mit seinem Kajak Wasserfälle hinunterzustürzen – aus bis zu 45 Metern. Über ein Geräusch, das die Angst vertreibt, und die Frage, wie man das Wasser liest.
Familie Nassar besitzt ihr Land seit rund 100 Jahren, frei darauf bewegen können sich die christlichen Palästinenser aber nicht. Israel hat das Land für sich beansprucht - und setzt seinen Anspruch gewaltsam durch. Von Jan-Christoph Kitzler.
Das Klimaschutzgesetz von 2019 war ja brutaler Öko-Stalinismus der Ex-DDRlerin Merkel. Gut, dass das neue Gesetz Menschen vom Zwang zum Klimaschutz befreit. mehr...
Sollen sich Kulturinstitutionen im Gazakrieg stärker positionieren? Ja, meinen viele Künstler. Marius Babias, Leiter des Neuen Berliner Kunstvereins, widerspricht und warnt vor einer politischen Instrumentalisierung.
Der Stahlkonzern verkauft 20 Prozent seiner Anteile. Doch das ist nur der Anfang: Ziel ist ein Gemeinschaftsunternehmen. 
Jeder Zweite sucht laut einer Studie eines Immobilienportals länger als ein Jahr nach einer Wohnung. Der Deutsche Mieterbund gibt Tipps, worauf zu achten ist - und was Vermieter nicht verlangen dürfen.
Die Polizei sucht weiter nach dem vermissten sechsjährigen Arian aus Bremervörde. In der Nacht zum Freitag setzt sie dabei weitere Suchmittel ein. 
Drohnen, Hubschrauber, eine Wärmebildkamera werden eingesetzt: Hunderte Einsatzkräfte suchen den seit Montag vermissten Arian. Um den sechsjährigen Jungen anzulocken, brannte die Feuerwehr sogar ein Feuerwerk ab.
Erneut haben regenerative Energieerzeugungsanlagen mehr als die Hälfte des benötigten Stroms geliefert. Der Energiewirtschaftsverband BDEW sieht Deutschland auf einem „guten Weg“. 
Der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch ist im ersten Quartal 2024 erneut gestiegen. Windenergieanlagen deckten mehr als ein Viertel des bundesweiten Bedarfs.
Starlink-Satelliten versorgen abgelegene Gegenden mit Zugang zum Internet - der Service ist in Kriegsgebieten wie der Ukraine beliebt. Laut Medien soll auch Russland Starlink nutzen, obwohl es nicht lizensiert ist. Von K. Wilhelm.
Der Konflikt im Nahen Osten, die Wahl in Amerika und die deutsche Wirtschaft – das ist nur eine Auswahl der Themen auf dem F.A.Z.-Kongress. Zu den Gästen zählen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und General Carsten Breuer. 
Trotz KI-Herausforderern haben Google und Microsoft deutlich Gewinn erzielt. Anleger blicken insbesondere auf die Entwicklung von Googles Suchmaschine. 
Die amerikanischen Tech-Giganten Alphabet und Microsoft wachsen rasant und beschwören das Potenzial Künstlicher Intelligenz. Googles Mutterkonzern erfreut die Aktionäre mit der ersten Dividende. 
Die Tech-Berichtssaison in den USA hält die Märkte weiter in Atem. Nach dem Drama um Meta gestern schüren nun Google und Microsoft die Kauflaune. Der DAX dürfte wieder Kurs gen 18.000 Punkte nehmen.
Der Chef der Merkur Privatbank, Marcus Lingel, erwartet in diesem Jahr eine Zinssenkung. Damit wird für ihn eine Preiserholung an den Wohnungsmärkten in den Metropolen wahrscheinlich. 
Einst die mondäne Ausgehmeile schlechthin, verkaufte sich die Prachtstraße Champs-Élysées lange unter Wert. Vor den Olympischen Spielen wird die bekannteste Avenue von Paris nun grüner, nobler – und immer voller. 
Die 87. alkoholunterstützte Lesung der Wahrheit beim tazlab verspricht drastische Dramatik. Mit Freigetränken! Kostenlos und draußen! Alles für umme! mehr...
Der Energieversorger Mainova hat 2023 etwas mehr verdient als im Vorjahr. Doch für die nötigen Investitionen genügt das nicht. Das bekommen die Kunden zu spüren. 
Die Bundesregierung will die Sicherheitsmaßnahmen während der Fußball-EM in Deutschland verstärken, um alle »denkbaren Gefahren« abzuwenden. Die SPD drängt auf mehr Befugnisse für Behörden. Doch ein Koalitionspartner bremst.
Die FDP will Asylverfahren nach dem „Ruanda-Modell“. Wer Geflüchtete um jeden Preis aus dem Blickfeld schaffen will, nimmt enormes menschliches Leid in Kauf. mehr...
Viele Bürger stehen ihrem Staat positiver gegenüber als früher, doch mischt er sich aus ihrer Sicht zu viel ein. Deutlich wird, wie stark die Debatte über das Heizungsgesetz nachhallt. 
LinkedIn wächst rasant, doch das größte Karrierenetzwerk kämpft mit fingierten Profilen und Bots. Hier sagt Barbara Wittmann, Chefin der deutschsprachigen Sektionen, wie sie das Problem in den Griff bekommen will.
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Seit rund 40 Jahren gibt es Zwangsmaßnahmen gegen den Iran und noch nie wurden so schnell so viele Sanktionen verhängt wie gegen Russland. Ihre Wirkung ist begrenzt und doch gibt es kaum eine Alternative.
Die USA sehen TikTok als Gefahr für die nationale Sicherheit. Ein Ultimatum steht im Raum, während der Kanzler in Deutschland Videos auf der Plattform postet. 
Die FDP kratzt an der Fünf-Prozent-Hürde. Intern streitet sie über ihre Richtung. Eine groß angekündigte "Wirtschaftswende" soll die Partei wieder nach vorn bringen. 11KM klärt, ob das gelingen kann.
Das BAföG soll reformiert werden. Heute befasst sich der Bundesrat damit. Betroffene, Studierendenvertreter und Wissenschaftler sehen in dem Vorhaben gute Ansätze, haben aber auch einige Kritikpunkte. Von Christian Kretschmer.
Michael Jordan ist einer der erfolgreichsten Basketballspieler der Geschichte. Heute geht er als Teambesitzer in der NASCAR-Serie an den Start und soll helfen, die Krise des Stock-Car-Sports zu überwinden. 
Meistens enden Massenstrandungen von Walen tödlich. In Australien schafften es nun jedoch Hunderte Helfer, Dutzende Meeressäuger zu retten. Einige verendete Tiere sollen der Wissenschaft dienen.
Autos sind sein Leben – und sein Beruf. Matej Radic musste Deutsch lernen, um sie zu verkaufen. Es hat sich gelohnt, denn er konnte mit Ehrgeiz und Leidenschaft sein Hobby zum Beruf machen. 
Die Eisschmelze in der Antarktis bedroht die Kaiserpinguin-Population. Im vergangenen Jahr verendeten laut einem Bericht Tausende Küken.
Zuckerersatzstoffe in Getränken und Lebensmitteln versprechen einen süßen Geschmack ohne Kalorien. Doch viele können nur schlecht im Abwasser abgebaut werden - und gelangen so in die Umwelt und unser Trinkwasser. Von Y. Appelhans.
Faltencremes und Hyaluron-Masken für die „Sephora-Kids“: Wenn Zehnjährige schon zu Anti-Aging-Mitteln greifen, dann liegt das nicht nur an den sozialen Medien. Die Eltern tragen eine Mitverantwortung. 
Für die getöteten Helfer von World Central Kitchen hat es eine bewegende Trauerfeier gegeben. Die Huthi melden einen Angriff auf das Containerschiff "MSC Darwin" im Golf von Aden. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ben Wallace hat die Haltung des Kanzlers in der Taurus-Debatte kritisiert. Olaf Scholz müsse sich entscheiden, ob er wolle, dass die Ukraine den Krieg gewinne oder nicht.
Der Bundeskanzler hat bislang enttäuscht. Er sollte endlich Führung zeigen.
Die antiisraelischen Proteste an US-Universitäten werden zum Wahlkampfthema. Donald Trump provoziert nun mit einem Vergleich zur Tat eines Neonazis in Charlottesville.
Donald Trump hat sich zu den propalästinensischen Demos an US-Unis geäußert – und eine krude Parallele gezogen. Die aktuellen Proteste seien vergleichbar mit Charlottesville 2017. Nur schlimmer.
Tag vier der Suche nach Arian bricht an – und die Maßnahmen werden zunehmend kreativer. Projektionsscheinwerfer und Musik sollen den vermissten Jungen aus einem möglichen Versteck treiben.
Adrian Newey gilt als vielleicht genialster Formel-1-Konstrukteur überhaupt – doch nun scheint er bei Red Bull genug gesehen zu haben. Laut Medienberichten will er den skandalumwehten Rennstall verlassen.
Zuletzt gab es einen massiven Polizeieinsatz gegen propalästinensische Demonstranten an der University of Southern California – nun folgen Konsequenzen: Die größte Abschlussfeier ist gestrichen.
Die Proteste an den US-Universitäten greifen immer weiter in den Alltag der Studierenden ein. Die Leitung einer kalifornischen Hochschule streicht nun die Abschlussfeier.
In Haiti herrscht seit dem Präsidentenmord 2021 Chaos, kriminelle Banden kontrollieren den Großteil der Hauptstadt. Ein Übergangsrat soll nun den Weg zu Wahlen bereiten.
In Haiti ist ein präsidialer Übergangsrat vereidigt worden. Er soll den von Gewalt und Naturkatastrophen gebeutelten Karibikstaat aus seiner Dauerkrise führen. Ministerpräsident Henry ist planmäßig zurückgetreten.
Nach dem 4:0 gegen Brighton & Hove Albion ist Man City dem Tabellenersten Arsenal ganz dicht auf den Fersen. Das Spiel in Brighton absolvierte die Mannschaft auch ohne Haaland souverän. 
Berlin will in einer Konferenz seine Geschichte als Kolonialismus-Hauptstadt aufarbeiten. Die Auftaktveranstaltung mit Claudia Roth wird beinahe von propalästinensischen Protesten gesprengt. Aber dann lässt das Publikum das nicht zu.
Dosen haben mitunter ein Schadstoffproblem: Laut Stiftung Warentest sind Konserven oft mit Bisphenol A belastet. Die Chemikalie gilt als »besonders besorgniserregend«. Was Sie über die versteckte Gefahr wissen müssen.
Die Nachfolgeorganisation des britischen Empire mit Oberhaupt König Charles III. hat an Bedeutung verloren. Heute dient es Mitgliedsstaaten als diplomatisches Netzwerk. Junge Afrikaner fordern Reformen.
Seit Jahren bombardiert Israel immer wieder Ziele in Syrien, um zu verhindern, dass dort iranische und pro-iranische Kräfte ihren Einfluss ausbauen. Experten sind besorgt, dass die Lage weiter eskalieren könnte.
Ein Autor darf die neofaschistische Regierungschefin nicht kritisieren, der albanische Ministerpräsident beschwert sich per Telefon. RAI-Journalisten wollen nun gegen politische Eingriffe in ihre Arbeit streiken.
Ein AfD-Mann machte die beiden Angeklagten in der BND-Spionageaffäre miteinander bekannt. Als Zeuge vor Gericht ist ihm das unangenehm, er erinnert sich angeblich schlecht. Dafür macht er Corona verantwortlich.
Ibrahim A. tötete in einem Regionalexpress zwei Menschen. War er zum Zeitpunkt der Tat schuldfähig? Der psychiatrische Gutachter hat im Gefängnis mehrfach mit ihm gesprochen.
Die zweitägige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht macht deutlich: Karlsruhe wird das Gesetz zum neuen Wahlrecht wohl in einem zentralen Punkt entschärfen. Knackpunkt ist das Schicksal der CSU.
21 Jahre älter: Rafael Nadal hat in der ersten Runde des Masters-1000-Turnier seinen 16-jährigen Gegner Blanch mühelos besiegt. Das Turnier in Madrid dürfte auch über seine Teilnahme an den French Open entscheiden. 
Die Staatsanwaltschaft Gera hat in zwei Fällen Vorermittlungen gegen Höcke aufgenommen. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte seine Immunität aufgehoben werden.
800 Quadratzentimeter für jeden: Nach dem Pokal-Coup gegen Rekordmeister FC Bayern München Anfang November können Fans des Drittligisten sich jetzt ein Stück des legendären Grases sichern. 
Frankreichs Präsident Macron ist ein Risiko eingegangen: Sechs Jahre nach seiner großen europapolitischen Rede sprach er wieder an der Sorbonne über Europa. Diesmal mit einer anderen Botschaft. Konnte er erneut überzeugen?
Der Genozid an den Herero und Nama wurde in Deutschland weitgehend vergessen, in ihrem Heimatland verdrängt. Dabei spüren viele Namibier die Folgen bis heute. Nun versuchen die Nachkommen der Opfer, die Weitergabe des kolonialen Traumas zu stoppen. 
Der irischen Armee fehlt das Personal. Gleichzeitig lassen sich ehemalige Soldaten als Ausbilder von libyschen Milizen anheuern.